Mit mehreren Schul- und Bildungsstreiks seit 2006 haben z.T. zehntausende SchülerInnen und Studierende ihren Unmut über Leistungsdruck, Selektion und viel zu große Klassen Luft gemacht. Trotz aufwändiger und erfolgreicher Mobilisierungen zu Großdemonstrationen sind wir von einer umfassenden Bewegung gerade unter den SchülerInnen noch immer weit entfernt. Um das zu ändern, laden wir alle Interessierten am 09.03 um 18 Uhr zum Wiederbelebungstreffen der SchülerInnen-Initiative „Bildungsblockaden einreißen!“ in den Mehringhof ein, um über Erfolge und Fehler, Potentiale und vor allem Perspektiven der SchülerInnen-Proteste zu diskutieren.
Planungs- und Perspektiventreffen | 9.03.10 | 18:00 | Mehringhof (Gneisenaustr. 2a)
Es sind wieder extreme Zeiten angebrochen. Mit dem Vorwurf des “Extremismus” sollen politische Strömungen, die von einer undefinierten aber angeblich richtigen Mitte abweichen, stigmatisiert und isoliert werden. Der Extremismusansatz hat mit der Totalitarismustheorie bereits eine lange Geschichte und begründet auf vermeintlich wissenschaftlicher Basis die Gleichsetzung gegensätzlicher politischer Richtungen.
Mit der schwarz-gelben Bundesregierung gibt es aktuell Vorstöße über das übliche Maß der politischen und ideologischen Gleichsetzung von “Linksextremismus” und “Rechtsextremismus” hinauszugehen. Die neue Regierung plant Bundesmittel fortan gegen alle “Extremisten” zu verwenden. Wer als extrem ge(t)adelt wird, soll aus der politischen Arena verdrängt werden. Während der Verfassungsschutz plötzlich machtvolle Bildungspolitik betreiben kann, müssen manche nicht-staatliche Bildungsträger qua Extremismusvorwurf, um ihre Existenz bangen. Die sog. Zivilgesellschaft soll stärker als bisher nach staatlichen Vorgaben handeln und strukturiert sein.
Über die Theorien des Totalitarismus und Extremismus und deren politische Funktion wollen wir aufklären und diskutieren, sowie überlegen, wie wir diesen politischen Angriffen entgegentreten können.
Podiumsdiskussion mit Prof. Wolfgang Wippermann (FU Berlin), Ulla Jelpke (MdB Die LINKE) und Michael Weiss (Apabiz, Autor)
Diskussion | 17.2.2010 | 19 Uhr | Festsaal Kreuzberg | Skalitzer Str. 130 | U-Bhf. Kottbusser Tor
Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Linken Berlin [ALB], Antifa Friedrichshain, und der LAG Antifaschismus der Berliner Linkspartei
Seit der Jahrtausendwende marschieren Alt- und Neonazis zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens im 2. Weltkrieg durch die Stadt. Hinter der vermeintlichen Trauer um deutsche Opfer steht ein mehr oder weniger verklausulierter Bezug auf den Nationalsozialismus sowie der Versuch der Verdrehung der deutschen Geschichte. Durch die Betonung der ‘unschuldigen Opfer’ verfügt der Aufmarsch über eine hohe Anschlussfähigkeit, auch für Menschen mit einem noch nicht geschlossenen neonazistischen Weltbild. Als „Trauermarsch“ inszeniert hat das Nazigedenken in Dresden starke interne Bindungskräfte und wirkt in hohem Maße identätsstiftend. Diese Wirkung wird verstärkt durch den Umstand, dass der jährliche Aufmarsch mittlerweile zum größten regelmäßigen Nazievent in der Bundesrepublik, ja sogar in Europa geworden ist.
Aus Berlin fahren mehrere Busse nach Dresden. Tickets gibts im RedStuff (Waldemarstr. 110, U Görlitzer Bahnhof) und im Buchladen Schwarze Risse (Mehringhof: Gneisenaustr. 2a, U Mehringdamm & PBerg: Kastanienallee 85, U Eberswalder Str.) Mehr Infos zu den Blockaden unter no-pasaran.mobi. Mobivideo zum Blockadekonzept.
Infoveranstaltung | 10.02.10 | 19:00 | Rosa-Luxemburg-Stiftung (Franz-Mehring-Pl. 1)
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Seit dem 1. Mai sitzen die20- und 17-Jährigen Waldorfschüler im Knast. 7 Monate lang müssen sie Tag für Tag ihr Leben in eine wenige Quadratmeter kleine Zelle zwängen, die von grauen Wänden und einer massiven Stahltür begrenzt wird. Der Grund: Ihnen wird vorgeworfen, am vergangenen 1. Mai einen Molotow-Cocktail auf Polizisten geworfen zu haben.
Doch je länger der Prozess läuft, desto klarer wird: Die beiden sind unschuldig! Zeugen, die die Täter gesehen haben, erklären vor Gericht, dass Yunus und Rigo nicht die Täter sind, Beweisvideos der Polizei verschwinden einfach, Zivilpolizisten müssen zugeben, dass sie ihre Berichte gefälscht haben und obwohl der Molotow-Cocktail noch im Flug so viel brennende Flüssigkeit verlor, dass eine Frau von Spritzern gefährlich verletzt wurde, finden sich weder an den Händen noch an den Kleidungsstücken von Yunus und Rigo Spuren. Trotzdem sitzen die beiden wegen angeblicher “Fluchtgefahr” noch immer im Knast, wo sie zwischenzeitlich ihre Abitur- bzw. MSA-Prüfungen abgelegt haben. Dieser Prozess stinkt zum Himmel! Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht wollen eine Verurteilungen um jeden Preis durchboxen, um linke Politik zu kriminalisieren und Menschen von Demonstrationen abzuschrecken - mit Rechtsstaatlichkeit hat das Ganze aber nichts mehr zu tun!
Weitere Infos: Solidaritätserklärung von “Bildungsblockaden einreißen!”, Website der Solidaritätsgruppe für Yunus und Rigo
Freiheit für Yunus und Rigo-Demo | 19.12. | 14:00 | U Weinmeisterstr.
Am 10. Dezember wollen sich die Bildungsminister aller Bundesländer zur Kultusministerkonferenz (KMK) in Bonn treffen. Seit Jahren werden dort die “Reformen” in der Bildung geplant und koordiniert. Neben der Einführung des Abiturs in 12 Jahren, was für Millionen SchülerInnen extremen Lernstreß bedeutet hat, gehen auch die Schülerdateien und die Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland auf das Konto der KMK. Höchste Zeit also, mal so richtig laut zu werden! Wir haben lange genug nett und lieb um Verbesserungen gebeten. Am 10.12. werden wir der KMK mit ihrem selbstherrliche Gerede einen bundesweiten Protest mit vielfältigen Aktionen von Demonstrationen bis Blockaden entgegensetzen!
Von uns aus können die Minister in ihren Luxus-Tagungsräumen schmoren, bis sie unsere Forderungen endlich umgesetzt haben - wenn wir für die nächste Arbeit lernen müssen fragt uns schließlich auch niemand, ob wir nicht lieber Computer spielen, lesen oder uns mit FreundInnen treffen wollen!
Der KMK so richtig einheizen! Protestieren, Blockieren - nehmen wir unsere Angelegenheiten in die eigene Hand!
Kultusminister nachsitzen! | 10.12. | 13:00 | Bad Godesberger Bahnhof
Busse aus Berlin fahren Donnerstag früh hin und kommen spät nachts wieder. Tickets gibts ab 10 Euro, Kontakt: auf_zur_kmk@activist.com
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In allen Berliner Bezirken sollen in den nächsten zwei Jahren massiv Gelder gestrichen werden. Im Dezember wird der Senat über den Doppelhaushalt für die Jahre 2010 und 2011 entscheiden. Bereits jetzt sind einige der Beträge bekannt, die der Senat gedenkt kürzen zu müssen. Zu nennen seien hier unter anderem die Kürzungen im Kultur- und Bildungsbereich des Bezirks Pankow, in einer Höhe von 1,5 Millionen, sowie die einzusparenden 38 Millionen in Mitte oder aber die 10 Millionen, die in Kreuzberg gestrichen werden sollen. Geschlossen werden sollen Jugendclubs, Beratungsstellen für Frauen und MigrantInnen, Einrichtungen im Bereich der Alten- und Behindertenbetreuung, Straßensozialarbeit, Volkshochschulen und Kultureinrichtungen sowie Bibliotheken und viele andere Bereiche. Der Senat plant zudem 8.500 Stellen im öffentlichen Dienst zu streichen, seit 2001 hat der Rot-Rote Senat schon 25.000 Stellen plattgemacht!
Demo | 9.12. | 17:00 | Rotes Rathaus
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Am 21. November 1992 wurde der Hausbesetzer und Antifaschist, Silvio Meier, am U-Bahnhof Samariterstr. von Neonazis erstochen. Im Gedenken an ihn findet deshalb jedes Jahr eine antifaschistische Demonstration in Berlin statt. Die Silvio-Meier-Gedenkdemo thematisiert aber auch jährlich Themen wie die Bedrohung von Hausprojekten, die regelmäßigen Repressionswellen gegen linke Strukturen durch Staat und Polizei sowie die Verdrängung sozial Schwacher durch die Kiezumstrukturierung.
Die Gefahr, welche von Nazis in Friedrichshain ausgeht, ist bis dato nicht gebannt. Im Sommer diesen Jahres wurde ein Linker von Neonazis am S-Bhf. Frankfurter Allee fast totgeschlagen. Außerdem eröffnete die Marke “Thor-Steinar” ein Geschäft in der Petersburger Straße. Das zeigt, dass ein antifaschistischer Selbstschutz nötig ist.
Demo: Samstag | 21. November 2009 | 16 Uhr | U-Bhf. Samariter Straße
Party: Samstag | 21. November 2009 | 21 Uhr | K9 (Kinzigstraße)
Weitere Infos: www.SilvioMeier.de.vu
Der Herbst wird heiß! Die Vorbereitungen für den Bildungsstreik am 17. November sind in vollem Gange. Um uns gemeinsam auf unseren ersten internationalen Bildungsstreik einzustimmen, veranstalten wir deshalb einen Videoabend zu Bildungsprotesten aus aller Welt. Es gibt Clips, Diskussionen und vielleicht neue Ideen für Aktionen. Kommt mit Freunden, KlassenkameradInnen, euren Eltern, KommilitonInnen, LehrerInnen, Profs, ArbeitskollegInnen und viel Kampfgeist. Bildungsstreik heißt Widerstand!
Videoabend | 7.11. | 19:00 | Baiz (Christinenstr. 1)
Der westliche Teil des Mauerparks soll mit 6-7stöckige Lofts bebaut werden. Die Folgen wären soziale Verdrängung durch Mietsteigerung in den umliegenden Gegenden, so wie eine zunehmende Präsenz von Sicherheitsdiensten und Polizei, um die Ruhe und Unversehrtheit der neuen Anwohner_innen sicherzustellen. Die kreative Vielfalt, wie sie den Mauerpark als “temporären Freiraum” derzeit prägt, wäre damit passé. Die Bebauung des Mauerparks ist eine Kampfansage an die finanziell schlechter aufgestellte Bevölkerung dieser Stadt. Wir wenden uns darum gegen die Bebauung als Teil einer Logik, die Profitinteressen über die Bedürfnisse der Menschen in dieser Stadt stellt.
Alle sollten die Möglichkeit haben, im Pool zu baden und nicht nur die, die es sich leisten können. Kurz um: Ein Leben ohne Kapitalismus wäre viel schöner. Die Verhinderung des Baus sehen wir als einen kleinen Schritt in diese Richtung. Darum unterstützen wir die Initiative „Mauerpark fertig stellen!“ im Kampf gegen die Bebauung. Am 25. November fällt die Entscheidung. Lasst uns also gemeinsam Dampf machen, am Tag selbst und im Vorfeld!
Demonstration | 14.11. | 15:00 | Mauerpark
Informationsveranstaltung | 16.11. | 19:30 | Cafe Morgenrot (Kastanienallee 85)
Weitere Infos: VOSIFA, North East Antifascists, Mauerpark fertigstellen!
Vor genau einem Jahr, am 31. Oktober 2008 wurde der Flughafenbetrieb in Tempelhof endgültig eingestellt. Seitdem wird über die künftige Nutzung des 525 Fußballfelder großen Geländes diskutiert. Während gerade die Anwohner darauf drängen, den Ex-Flughafen Tempelhof als großen Park nutzen zu können, hat die Berliner Politik andere Pläne. Im Zuge der Stadtumstrukturierung, also des massiven Zuzugs von besserverdienenden Menschen, in Kreuzberg 61 und 36 wurden die ärmeren Bevölkerungsschichten weiter an den Rand der Stadt verdrängt werden, da sie der “Aufwertung” im Weg sind und irgendwann die massiv gestiegenen Mieten einfach nicht mehr zahlen können.
Demo: “Tempelhof für Alle! Sofort!” | 31.10. | 17:00 | Hermannplatz
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